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Überstunden: Pflicht oder Kür?

Zum Tag der Arbeit informieren die ARAG Experten über das Thema Überstunden

Laut Statista machten Arbeitnehmer in Deutschland 2021 rund 818 Millionen bezahlte und knapp 900 Millionen unbezahlte Überstunden. Vor allem in Pflegeberufen fielen mit knapp 15 Millionen besonders viele Überstunden an, von denen nicht einmal sechs Millionen vergütet wurden. Für viele Arbeitnehmer sind Überstunden offenbar keine Ausnahme. Doch wie viele Überstunden sind in Deutschland überhaupt erlaubt, wer entscheidet darüber und welchen Ausgleich muss der Arbeitgeber dafür gewähren? Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai geben die ARAG Experten einen Überblick.

Überstunden oder Mehrarbeit?

Arbeitet ein Arbeitnehmer länger, als in seinem Vertrag vereinbart oder im Tarifvertrag festgelegt ist, dann macht er Überstunden. Sieht der Arbeitsvertrag beispielsweise eine 30-Stunden-Woche vor, fallen ab der 31. Stunde Überstunden an. Wer in Vollzeit arbeitet und laut Arbeitsvertrag 40 Stunden in der Woche ableisten muss, macht also erst Überstunden, wenn die 41. Stunde im Büro anbricht. Im Gegensatz dazu beschreibt der Begriff „Mehrarbeit“ den ARAG Experten zufolge nicht die Überschreitung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit, sondern die Überschreitung der gesetzlich zulässigen Arbeitszeit. Wer länger als acht Stunden am Tag oder 48 Stunden in der Woche arbeitet, der leistet in der Regel Mehrarbeit.

Wie viele Überstunden sind erlaubt?

Die Zahl der zulässigen Überstunden ist laut ARAG Experten gesetzlich nicht explizit geregelt. Dafür legt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG, Paragraf 3) jedoch genau fest, dass Arbeitnehmer maximal acht Stunden pro Werktag – also 48 Stunden pro Woche, weil auch der Samstag dazugehört – arbeiten dürfen. Auf ein Jahr gedacht – und mit den mindestens vier gesetzlich vorgeschriebenen Urlaubswochen – ergibt das eine maximale Arbeitszeit von 2.304 Stunden. In Ausnahmefällen und nur für einen gewissen Zeitraum darf ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter allerdings auch zehn Stunden am Tag beschäftigen. Dabei gilt jedoch, dass innerhalb von sechs Kalendermonaten im Durchschnitt werktäglich acht Stunden nicht überschritten werden.

Die ARAG Experten weisen zudem darauf hin, dass Tarifverträge sowie Betriebs- oder Dienstvereinbarungen abweichende Regelungen enthalten können und bestimmte Gruppen vom Arbeitszeitgesetz ausgenommen sind, wie z. B. leitende Angestellte oder Chefärzte.

In der Schwangerschaft und für stillende Frauen, die nach der Geburt des Kindes schnell wieder arbeiten, sind Überstunden laut Mutterschutzgesetz MuSchG, Paragraf 4) hingegen grundsätzlich verboten.

Sind Überstunden Pflicht?

Prinzipiell dürfen Arbeitgeber die Arbeitszeit nicht ohne Weiteres ausweiten. Überstunden können nur dann einseitig eingefordert werden, wenn eine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag enthalten ist. Ein Ausnahmefall sind Notsituationen jeglicher Art. Diese können etwa bei einem Wasserrohrbruch, einem Brand oder einer Naturkatastrophe eintreten.

Ausgleich für Überstunden

Eine ausdrückliche gesetzliche Bestimmung zur Vergütung von Überstunden gibt es nach Auskunft der ARAG Experten nicht. Darüber entscheiden der jeweilige Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung, die ein Arbeitnehmer unterschrieben hat. Je nachdem, welche Regelungen dort enthalten sind, kann für geleistete Überstunden ein Zuschlag gezahlt werden oder es gibt für jede Überstunde den regulären Stundenlohn.

Anstatt Überstunden zu vergüten, ziehen es Arbeitgeber oftmals vor, die Überstunden ihrer Angestellten durch einen sogenannten „Freizeitausgleich“ abzubauen. Die ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass ein Freizeitausgleich vertraglich festgehalten sein muss, damit er rechtsgültig ist. Dürfen Überstunden durch Freizeitausgleich abgebaut werden, liegt in der Hand des Arbeitgebers, den Zeitpunkt festzulegen. Im Normalfall sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich jedoch gemeinsam auf einen geeigneten Zeitpunkt für den Überstundenabbau einigen.

Dürfen Überstunden mit dem Gehalt abgegolten werden?

Vertragsklauseln, die darauf abzielen, alle Überstunden von Mitarbeitern pauschal mit ihrem monatlichen Festgehalt abzugelten, sind in Deutschland unzulässig. Aus dem Arbeitsvertrag muss konkret hervorgehen, in welchem Umfang Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten werden. Formulierungen wie z. B. „Überstunden im Umfang von bis zu zehn Prozent der vereinbarten Wochenarbeitszeit“ oder „bis zu drei Überstunden pro Woche“ sind dabei zulässig.

Wann verfallen Überstunden?

Überstunden verjähren in der Regel nach drei Jahren, jeweils zum 31. Dezember des dritten Jahres. Es gibt allerdings keine gesetzliche Regelung darüber, bis wann Überstunden abgebaut oder bezahlt werden müssen. Allerdings kann ein Arbeits- oder Tarifvertrag Klauseln enthalten, die den Anspruchszeitraum auf bis zu drei Monate verkürzen.

Wie werden Überstunden versteuert?

Überstunden sind nach Auskunft der ARAG Experten weder steuerfrei noch steuerbegünstigt. Da es sich bei bezahlten Überstunden qua Gesetz um regulären Lohn handelt, werden diese auch ganz normal versteuert. Nicht zuletzt deshalb kann es sich für Arbeitnehmer durchaus lohnen, Überstunden durch einen Freizeitausgleich abzubauen.

Weitere interessante Informationen unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/

Quelle: ARAG

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